Nutzungsbedingungen
Für die Nutzung des Forums unter www.meinschlaf.de (nachfolgend Forum) und sonstige Beiträge von Nutzern (nachfolgend insgesamt Nutzerbeiträge) gelten nachfolgende Nutzungsbedingungen des im Impressum genannten Webseitenbetreibers (nachfolgend meinSchlaf.de oder wir).
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1. Verantwortlichkeit für die Beiträge von Nutzern
Die alleinige Verantwortung für Nutzerbeiträge trägt der jeweilige Nutzer selbst. Wir lehnen die Verantwortlichkeit für solche Beiträge unbeschadet der Regelungen in Ziffer II Nr. 2 dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich ab.
Jeder Nutzer sichert zu, nur solche Beiträge auf www.meinschlaf.de zu veröffentlichen, an denen er die notwendigen Nutzungsrechte hat. Insbesondere dürfen Rechte Dritter (etwa von Personen/Models oder Künstlern) oder Rechtsvorschriften (u.a. Strafgesetze) durch Nutzerbeiträge nicht verletzt werden. Der Nutzer versichert, dass durch die von ihm eingestellten und/oder verlinkten Beiträge keine Rechtsvorschriften verletzt werden, diese insbesondere nicht gegen Persönlichkeitsrechte Dritter, gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern, verbreiten, präsentieren, veröffentlichen und/oder verlinken, (i) die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal, für Minderjährige ungeeignet oder sonst verwerflich sind oder so angesehen werden können; (ii) die Viren, Hacker-Tools oder Spam enthalten bzw. sind. Jeder User verpflichtet sich ferner, bei Veröffentlichung von Beiträgen auf meinSchlaf.de angemessene Umgangsformen zu wahren.
2. Löschen, Verschieben und Bearbeiten von Beiträgen
Vor der Veröffentlichung findet keine Prüfung der Nutzerbeiträge statt. meinSchlaf.de ist berechtigt, gegen Zf. II Nr. 1 dieser Nutzungsbedingungen verstoßende oder unsachliche oder unpassende Beiträge nach freiem Ermessen zu löschen. MeinSchlaf.de wird den betroffenen Nutzer in der Regel von der Löschung informieren. MeinSchlaf.de hat außerdem das Recht, Themen und Beiträge zu bearbeiten, zu verschieben oder Diskussionen zu schließen.
Forumsbeiträge bleiben nach der Löschung eines Nutzer-Accounts grundsätzlich bestehen. Der Benutzername wird in diesem Fall durch „INAKTIV“ ersetzt, sodass die Beiträge dem Account des jeweiligen Nutzers nicht mehr zugeordnet werden können. Die User können über die info@meinSchlaf.de die Löschung ihres Account beauftragen.
3. Nutzungs- und Verbreitungsrechte an den Nutzerbeiträgen
Der Nutzer räumt meinSchlaf.de an den von ihm in dem Forum hochgeladenen und veröffentlichten urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Inhalten und Beiträgen (bspw. Texte, Grafiken, Fotos, Bilder) das nicht-exklusive, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkt Recht ein, diese Beiträge honorarfrei und beliebig oft auf www.meinSchlaf.de sowie in allen mobilen und sonstigen Angeboten von meinSchlaf.de, einschließlich Newslettern und Apps, und in Auftritten von meinSchlaf.de in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Pinterest, Twitter) zu nutzen, insbesondere zu veröffentlichen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Dieses Recht umfasst auch die redaktionelle Bearbeitung und die Übersetzung der Beiträge unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte.
Die eingeräumten Nutzungsrechte verbleiben meinSchlaf.de auch nach Beendigung der Nutzung des Forums durch den Nutzer. Der Nutzer kann Einträge in seinem Profil manuell entfernen; hiervon unberührt bleiben jedoch Beiträge, die außerhalb des Profils veröffentlicht sind.
Der Nutzer versichert durch das Hochladen und Veröffentlichen seiner Beiträge, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und dass durch die Veröffentlichung der Beiträge Persönlichkeitsrechte Dritter nicht verletzt werden.
4. Rechtsverletzung durch die Veröffentlichung der Beiträge und Haftung
Die Haftung von meinSchlaf.de für Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, ist ausgeschlossen. Der Nutzer stellt meinSchlaf.de bzw. dessen gesetzliche Vertreter von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen diese aufgrund eines vom Nutzer in dem Forum hochgeladenen und veröffentlichten Beitrags oder aufgrund einer anderweitigen Nutzung von www.meinschlaf.de durch den Nutzer geltend gemacht werden. Dies schließt die Übernahme von angemessenen Kosten einer rechtlichen Verteidigung gegen die erhobenen Ansprüche ein.
meinSchlaf.de weist ausdrücklich darauf hin, dass sie Beiträge mit möglicherweise strafrechtlich relevantem Inhalt bei den zuständigen Behörden zur Anzeige bringen kann.
III. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.
Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart, soweit ein Nutzer a) keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder b) nach Registrierung auf www.meinschlaf.de seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Deutschen Zivilprozessordnung verlegt oder c) sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen deutschen Recht.
